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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 17.10.2019  
HAU1/0003/19  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen  
VII/STR/20/0084/19  
Ö 7  
Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0064/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt,

 

 

  1. Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen.

 

  1. Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, Geußnitzer Straße, Höhe Tejo-Möbelhaus.
    Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.

 

 

 

 

   
    18.11.2019 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

 

  1. Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für ein Jahr.

 

  1. Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, Geußnitzer Straße, Höhe Tejo-Möbelhaus.
    Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.11.2019 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen.

 

  1. Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, Geußnitzer Straße, Höhe Tejo-Möbelhaus.
    Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für ein Jahr.

 

  1. Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, deren Standort noch bestimmt wird
    Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.12.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/32/0064/19   
   

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/32/0064/1212/19:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für ein Jahr.

 

  1. Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, deren Standort noch bestimmt wird.

Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0046/19  
Ö 9  
Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0048/19  
Ö 10  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0079/19  
Ö 11  
Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0033/19  
Ö 12  
Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0052/19  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0050/19  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0060/19  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Cranachweg“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0078/19  
Ö 16  
Zuordnung Beirat für Hochwasser  
VII/STR/BM/0062/19  
Ö 17  
Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0055/19  
Ö 18  
Anfragen sowie Informationen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 17.10.2019    
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0051/19  
N 22     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VII/STR/63/0077/19  
N 23     Anfragen sowie Informationen    
Ö 24  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 26  
Schließung der Sitzung