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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.06.2022  
BAU/0025/22  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Planung Neubau Marstall mündlich durch Ing.Büro EWW Gera      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Planung HW-Maßnahme Herzog-Moritz-Platz mündlich durch SG Öff. Grün/Baumschutz      
Ö 8  
Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0609/22  
Ö 9  
Ausbau des Platanenweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0610/22  
Ö 10  
Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0611/22  
Ö 11  
Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0613/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

   
    31.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0621/22  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0656/22  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung im Kirchweg im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0657/22  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0658/22  
Ö 16  
Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0664/22  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0665/22  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0666/22  
Ö 19  
Baumpaten-Programm  
VII/STR/65/0672/22  
Ö 20  
Bürgerbaum-Programm  
VII/STR/65/0674/22  
Ö 21  
Anfragen sowie Informationen      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.06.2022    
N 24     Übertragung des Grundstückes Badstubenvorstadt 17a in Zeitz aus dem Treuhandvermögen in das Eigentum der Stadt Zeitz   VII/STR/65/0617/22  
N 25     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0659/22  
N 26     Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück   VII/STR/65/0676/22  
N 27     Anfragen sowie Informationen    
Ö 28  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30  
Schließung der Sitzung