Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | STR/0012/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015 | VI/STR/20/0273/15 | |||||||||||||||||
| 27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 05.11.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0273/15 | |||||||||||||||||||
|
Hierzu liegt eine neue Vorlage aus.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt folgende Informationen: Die Vorberatung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss vor einer Woche sei erfolgt, noch mit einer Summe von 16 Mio. €. Weiterhin habe der Oberbürgermeister gesagt, dass die Verwaltung taggenau die Abstimmung mit der Kommunalaufsicht vornehmen werde, welcher Betrag genau zu hinterlegen sei. Die Kommunalaufsicht kennt den neuen Betrag. Es geht um die Erhöhung, nur im § 4, alles andere ist unverändert, um 940.000,00 € auf eine Kassenkreditermächtigung von 14.440.000,00 Mio. €. Der Oberbürgermeister legt, wie bereits im Haupt- und Wirtschaftsausschuss, dar, dass von einer vorläufigen Haushaltsführung bis April 2016 ausgegangen werde. Der in der heutigen Ermächtigung aufgezeigte Betrag werde im Monat März 2016 benötigt. Die Ermächtigung ist aber noch für den Haushalt in diesem Jahr erforderlich.
Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR: Frage: Gibt es eine Haushaltssperre bzw. eine Teilhaushaltssperre? Beabsichtigen Sie in eine Haushaltskonsolidierung einzusteigen bzw. sind Sie an der Erarbeitung einer Haushaltskonsolidierung interessiert?
Antwort: Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister: Seit dem Monat August 2015 gibt es eine pauschale Haushaltssperre in dem rechnerischen Betragsteil, der im Moment inhaltlich in Frage steht, außer Hochwasser, von 2,55 % pauschal. Eine Haushaltskonsolidierung ist dann erforderlich, wenn die eigenen Möglichkeiten nicht ausreichen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, d. h. sie ist gebunden an die Vorlage des Haushaltes. Ob ein Erfordernis einer Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2016 vorliegt, werde bei der Erstellung des Haushaltes 2016 zu sehen sein.
Nach der Diskussion lässt der Vorsitzende des Stadtrates über die Vorlage zur Beschlussfassung abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/20/0273/1211/15: Der Stadtrat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 | VI/STR/75/0283/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/63/0280/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Grundschule Zeitz-Ost Gustav-Mahler-Str. 14 als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/65/0281/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 B - Ehemalige Panzerkaserne - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0247/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Benennung eines Weges in Pirkau | VI/STR/32/0266/15 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Entsorgung pflanzlicher Abfälle in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0269/15 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Verlagerung der B 180 Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0218/15 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | KZ-Rehmsdorf/Zeitz Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0219/15 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Beauftragung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) ab dem 01.09.2016 und der Anpassung bestehender Verträge | VI/STR/OB/0279/15 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||