Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | STR/0012/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015 | VI/STR/20/0273/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 | VI/STR/75/0283/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/63/0280/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Grundschule Zeitz-Ost Gustav-Mahler-Str. 14 als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/65/0281/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 B - Ehemalige Panzerkaserne - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0247/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Köstler: Hätte gerne eine komplette Entgeltordnung erhalten → z.B. für § 1 Abs. 2 (4)
städt. Einrichtungen und andere Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung .“
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis über 2. Änderung mit o.g. Hinweis:
Herr Grigore: Was ist mit Kegelbahn Luckenau? → Frau Gröschel liefert hierzu eine Antwort nach.
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung. Ausgenommen vom Entgelt sind die hier ortsansässigen Vereine. Der Ortschaftsrat, empfiehlt, die Veranstaltungen des NKV kostenfrei zu halten, da durch den Verein in zum Teil erheblichen Umfang Unterhaltungsarbeiten selbst ausgeführt werden. Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Der Ortschaftsrat Nonnewitz stimmt mit folgendem Abstimmungsergebnis über die geänderte Entgeltordnung VI/STR/40/0261/15 ab. Abstimmungsergebnis:
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| 27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis inklusive der Ergänzungen:
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| 28.10.2015 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stirbo: - macht Ausführungen zur Beschlussvorlage, - im Anschluss erfolgt die Abstimmung,
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Der Oberbürgermeister und Herr Exler befinden sich nicht im Friedenssaal, gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit Hinweisen aus den Ortschaften aus.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0261/1211/15: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Benennung eines Weges in Pirkau | VI/STR/32/0266/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Entsorgung pflanzlicher Abfälle in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0269/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verlagerung der B 180 Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0218/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | KZ-Rehmsdorf/Zeitz Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0219/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Beauftragung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) ab dem 01.09.2016 und der Anpassung bestehender Verträge | VI/STR/OB/0279/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||