Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | STR/0012/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015 | VI/STR/20/0273/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 | VI/STR/75/0283/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/63/0280/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Projektaufruf 2016 Grundschule Zeitz-Ost Gustav-Mahler-Str. 14 als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016 | VI/STR/65/0281/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 B - Ehemalige Panzerkaserne - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0247/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Benennung eines Weges in Pirkau | VI/STR/32/0266/15 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Entsorgung pflanzlicher Abfälle in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0269/15 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Verlagerung der B 180 Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0218/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich mit dem Landkreis und dem Land Sachsen-Anhalt Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel der Verlagerung der B 180 aus dem Stadtzentrum. |
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/STR/0218/15 | |||||||||||||||||||
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Herr Prüfe befindet sich nicht im Friedenssaal, 35 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.
Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR, begründet als Einreicher in seinen Ausführungen die Vorlage. Die Verweisung in die Ausschüsse steht.
Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister: Weiter gehender Antrag: „Heutige Befassung und Beschlussfassung“, da eine Entscheidung heute erfolgen kann.
Abstimmung über die Antragstellung des Oberbürgermeisters: „Heutige Befassung und Beschlussfassung“. Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 2
Nachfolgend legt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, anhand einer Power-Point-Präsentation zunächst die Historie dieser Problematik dar und begründet eindeutig, warum die vorliegende Vorlage abzulehnen sei.
Nach einer längeren Diskussion, wo Standpunkte und Meinungen dargelegt werden, wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Buzalski auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über die Vorlage zur Beschlussfassung abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0218/1211/15: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich mit dem Landkreis und dem Land Sachsen-Anhalt Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel der Verlagerung der B 180 aus dem Stadtzentrum.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
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| Ö 18 | KZ-Rehmsdorf/Zeitz Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR | VI/STR/STR/0219/15 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Beauftragung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) ab dem 01.09.2016 und der Anpassung bestehender Verträge | VI/STR/OB/0279/15 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||