Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 26.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:25
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016

STR/0023/16

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 7.1

Vorstellung der neuen Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Stadtverwaltung Zeitz

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters sowie Ernennung und Berufung von Ortswehrleitern und deren Stellvertretern

VI/STR/32/0494/17

Ö 10

Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0483/16

Ö 11

Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz

VI/STR/65/0472/16

Ö 12

Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung

VI/STR/65/0480/16

Ö 13

Gestaltungskonzept Goethepark

VI/STR/65/0493/17

Ö 14

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50

VI/STR/40/0481/16

Ö 15

Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

VI/STR/OB/0496/17

Ö 16

Personalentscheidungen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH

VI/STR/STR/0477/16

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt, die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH haben vor Personalentscheidungen in der Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung, was vor allem Geschäftsführer und Prokuristen betrifft, die Zustimmung des Stadtrates einzuholen. Insoweit macht der Stadtrat von seinem Weisungsrecht gemäß § 131 Abs. 1 Satz 5 KVG LSA Gebrauch.

26.01.2017 - Stadtrat Zeitz

Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0477/16

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0477/16:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	34
Ja-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	13
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	2 (Frau Beyer, Herr Nicolai)