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Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016  
STR/0023/16  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7.1  
Vorstellung der neuen Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Stadtverwaltung Zeitz      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters sowie Ernennung und Berufung von Ortswehrleitern und deren Stellvertretern  
VI/STR/32/0494/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Daniel Otto unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer bis zum 12.03.2021 zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz

 

  1. Herrn Maik Sauppe unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Kayna

 

  1. Herrn Christian Habel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Kayna

 

  1. Herrn Tobias Becker unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zangenberg

 

 

Der Stadtrat beauftragt

 

  1. Herrn Robert Mlynarczyk unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer bis zum 31.03.2018 zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Stadt Zeitz

 

  1. Herrn Jens Gröbe unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zangenberg

 

  1. Herrn Thomas Warras unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zettweil

 

  1. Herrn Thomas Gerhardt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zettweil
   
    26.01.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0494/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0494/2601/17:

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Daniel Otto unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer bis zum 12.03.2021 zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz

 

  1. Herrn Maik Sauppe unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Kayna

 

  1. Herrn Christian Habel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Kayna

 

  1. Herrn Tobias Becker unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zangenberg

 

 

Der Stadtrat beauftragt

 

  1. Herrn Robert Mlynarczyk unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer bis zum 31.03.2018 zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Stadt Zeitz

 

  1. Herrn Jens Gröbe unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zangenberg

 

  1. Herrn Thomas Warras unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zettweil

 

  1. Herrn Thomas Gerhardt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zettweil

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0483/16  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0472/16  
Ö 12  
Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen – Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung  
VI/STR/65/0480/16  
Ö 13  
Gestaltungskonzept Goethepark  
VI/STR/65/0493/17  
Ö 14  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50  
VI/STR/40/0481/16  
Ö 15  
Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0496/17  
Ö 16  
Personalentscheidungen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH  
Enthält Anlagen
VI/STR/STR/0477/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 23     Schließung der Sitzung