Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2017 | STR/0030/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz |  |
VI/STR/75/0628/17 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 5. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung | VI/STR/75/0630/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral) | VI/STR/75/0631/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Zweite Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/OB/0617/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0606/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - | VI/STR/65/0614/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0615/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Haushaltskonsolidierungkonzept 2018 der Stadt Zeitz | |
VI/STR/20/0613/17 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0612/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. |
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| 25.09.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis:
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| 27.09.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.10.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Haupt- und Wirtschaftsausschuss:
Der Vorsitzende verabschiedet die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und bedankt sich. |
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| 26.10.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0612/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0612/2610/17:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz mit den Änderungen:
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| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2017 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Personalentscheidung Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0635/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||