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Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 26.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2017

STR/0030/17

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz

Ö 10

Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0628/17

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.037.186 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.000.775 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	36.411 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	7.629.818 EUR
	in den Ausgaben auf	7.629.818 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.406.520 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	925.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	4.362.000 EUR

24.10.2017 - Betriebsausschuss

Ö 7 - geändert beschlossen

Der Antrag von Herrn Strauch „Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3“ wird durch Herrn Thieme zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 1 Stimmenthaltung

Somit ist der Änderungsantrag angenommen.

Herr Thieme stellt jetzt die vorliegende Beschlussvorlage mit der beschlossenen Änderung – Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3 – zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.037.186 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.000.775 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	36.411 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	7.629.818 EUR
	in den Ausgaben auf	7.629.818 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.406.520 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	925.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	4.362.000 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

26.10.2017 - Stadtrat Zeitz

Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0628/17

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/75/0628/2610/17:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.037.186 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.000.775 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	36.411 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	7.629.818 EUR
	in den Ausgaben auf	7.629.818 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.406.520 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	925.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	4.362.000 EUR

Abstimmungsergebnis zum Beschluss mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	32
Ja-Stimmen:	21
Nein-Stimmen:	2
Stimmenthaltungen:	8
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	1 (Frau Beyer)