Tagesordnung - 48. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in das Stifterverzeichnis im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018 | STR/0048/18 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0893/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA | VI/STR/40/0892/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen | VI/STR/40/0887/19 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz | VI/STR/65/0876/18 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0883/18 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0884/18 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ |  |
VI/STR/65/0885/18 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es werden folgende Planziele angestrebt:
Umsetzung und Herleitung der vom Stadtrat im Flächennutzungsplan beschlossenen Nutzungsart teilweise als Gewerbe – und teilweise als Industriegebiet.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz.
Sicherung des Industriestandortes Zeitzer Guss GmbH und der damit verbundenen Arbeitsplätze.
Bauplanungsrechtliche Sicherung einer beidseitigen Grünverbindung entlang des Floßgrabens, wie sie im vom Stadtrat beschlossenen Flächennutzungsplan dargestellt ist. Erhalt bzw. Wiederherstellung des Elsterfloßgrabens in diesem Bereich
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
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| 31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es werden folgende Planziele angestrebt:
Umsetzung und Herleitung der vom Stadtrat im Flächennutzungsplan beschlossenen Nutzungsart teilweise als Gewerbe – und teilweise als Industriegebiet.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz.
Sicherung des Industriestandortes Zeitzer Guss GmbH und der damit verbundenen Arbeitsplätze.
Bauplanungsrechtliche Sicherung einer beidseitigen Grünverbindung entlang des Floßgrabens, wie sie im vom Stadtrat beschlossenen Flächennutzungsplan dargestellt ist. Erhalt bzw. Wiederherstellung des Elsterfloßgrabens in diesem Bereich
Der Aufstellungsbeschluss wird um das Gebiet der G 18 – nördlich der Gärtnerstraße – geändert und somit bleibt G 18 ein Wohn- und Mischgebiet.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/65/0885/18 | |||||||||||||||||||
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| Ö 17 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung | VI/STR/75/0894/19 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Berufung eines stellvertretenden Stadtwahlleiters | VI/STR/10/0900/19 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0888/19 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. | |
VI/STR/STR/0872/18 | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. | |
VI/STR/10/0867/18 | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018 | ||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Personalangelegenheit | VI/STR/10/0897/19 | |||||||||||||||||
| N 28 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||