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Tagesordnung - 48. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in das Stifterverzeichnis im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz      
Ö 5  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018  
STR/0048/18  
Ö 6  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0893/19  
Ö 11  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0892/19  
Ö 12  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen  
VI/STR/40/0887/19  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0876/18  
Ö 14  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0883/18  
Ö 15  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0884/18  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0885/18  
Ö 17  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0894/19  
    VORLAGE
   

 

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt entsprechend der Verfügung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises, Az.: 151601/D/590 vom 14.05.2019, die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

   
    30.01.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

 

bstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

 

Namentliche Abstimmung:

 

NAME

Ja-Stimme

Gegenstimme

Enthaltung

Christian Thieme

X

 

 

Andreas Exler

 

X

 

Olaf Köstler

 

X

 

Heike Reimschüssel

 

X

 

Sven Weißbrodt

 

X

 

Steffi Zetzsche

 

X

 

Jochen Schröder

 

X

 

 

Somit wurde die Beschlussvorlage abgelehnt.
   
    06.02.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/65/0885/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.:VI/STR/75/0894/0602/19:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

30

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1  (Frau  Beyer)

 

Namentliche Abstimmung:

 

Nr.

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

1

Borde, Heinz

 

X

 

2

Buzalski, Hans-Dieter

 

X

 

3

Czapla, Volker

 

X

 

4

Exler, Andreas

 

X

 

5

Gentsch, Lothar

 

X

 

6

Hartung, Ralf

 

X

 

7

Hedrich, Herbert

 

X

 

8

Heller, Horst

 

X

 

9

Köstler, Olaf

 

X

 

10

Musgiller, Matthias

 

X

 

11

Neitz, Enrico

 

X

 

12

Nicolai, Sebastian

 

X

 

13

Prüfe, Heiko

 

X

 

14

Reimschüssel, Heike

 

X

 

15

Reinhardt, Birgit

 

X

 

16

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

17

Rost, Daniel

 

X

 

18

Rübestahl, Klaus

 

X

 

19

Dr. Röhler, Jörn

 

X

 

20

Schröder, Jochen

 

X

 

21

Schwarz, Stephan

 

X

 

22

Späte, Margarete

 

X

 

23

Stirbo, Margit

 

X

 

24

Strauch, Joachim

 

X

 

25

Thamm, Axel

 

X

 

26

Tischendorf, Petra

 

X

 

27

Dr. Weinhold, Albrecht

 

X

 

28

Weißbrodt, Sven

 

X

 

29

Wetzelt, Karin

 

X

 

30

Zetzsche, Steffi

 

X

 

31

Thieme, Christian

X

 

 

 

Die Beschussvorlage wurde abgelehnt.
   
    28.03.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/75/0894/19   
   
   
    19.06.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt entsprechend der Verfügung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises, Az.: 151601/D/590 vom 14.05.2019,  die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

36

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

22

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 18  
Berufung eines stellvertretenden Stadtwahlleiters  
VI/STR/10/0900/19  
Ö 19  
Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0888/19  
Ö 20  
Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
 VI/STR/STR/0872/18  
Ö 21  
Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.
VI/STR/10/0867/18  
Ö 22  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 27     Personalangelegenheit   VI/STR/10/0897/19  
N 28     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 29     Schließung der Sitzung