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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 20.11.2019  
BET1/0003/19  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Investitionsmaßnahme Zeitz-Schützenplatz, 1. Bauabschnitt (Schießgrabenstraße), Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0134/20  
Ö 7  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenplatz, 2. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0135/20  
Ö 8  
Investitionsmaßnahme Nonnewitz - Hauptstraße, Erneuerung Regenwasserkanal  
VII/STR/75/0136/20  
Ö 9  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Musikerviertel, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0137/20  
Ö 10  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Liebknechtstraße, 1. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0138/20  
Ö 11  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Neue Straße / Nordstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0139/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 657.700 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 98.370 EUR und ist im Jahr 2021 geplant.

 

   
    29.01.2020 - Betriebsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 657.700 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 98.370 EUR und ist im Jahr 2021 geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 40 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/75/0139/20   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0139/0502/20

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 657.700 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 98.370 EUR und ist im Jahr 2021 geplant.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

  7

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Nicolai)

 

Ö 12  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Feldstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0140/20  
Ö 13  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenstraße, Umbau Schachtgerinne  
VII/STR/75/0141/20  
Ö 14  
Investitionsmaßnahme Theißen - Ertüchtigung Sandberg  
VII/STR/75/0142/20  
Ö 15  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA  
VII/STR/65/0098/19  
Ö 16  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz 2. BA  
VII/STR/65/0099/19  
Ö 17  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Hauptstraße Nonnewitz incl. Kurze Straße  
VII/STR/65/0100/19  
Ö 18  
Aufhebung der haushaltswirschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Gutenbergstraße  
VII/STR/65/0103/19  
Ö 19  
Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße  
VII/STR/65/0105/19  
Ö 20  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Richard-Wagner-Straße  
VII/STR/65/0106/19  
Ö 21  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Senefelder Straße  
VII/STR/65/0107/19  
Ö 22  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße  
VII/STR/65/0108/19  
Ö 23  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser obere Liebknechtstraße 1. BA  
VII/STR/65/0109/19  
Ö 24  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser grundhafter Ausbau Neue Straße/Nordstraße  
VII/STR/65/0110/19  
Ö 25  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz  
VII/STR/65/0111/19  
Ö 26  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Stadtumbau Ost – Schützenstraße Zeitz 1. BA  
VII/STR/65/0112/19  
Ö 27  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen  
VII/STR/65/0113/19  
Ö 28  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser Liebknechtstraße, 2. BA  
VII/STR/65/0114/19  
Ö 29  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße in Zeitz  
VII/STR/65/0115/19  
Ö 30  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz  
VII/STR/65/0116/19  
Ö 31  
Anfragen sowie Informationen      
N 32     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 33     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 20.11.2019    
N 34     Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Paul-Wegmann-Straße, Freiheitsstraße und Kurze Straße im OT Rasberg in 06712 Zeitz   VII/STR/75/0143/20  
N 35     Vergabe Rahmenvertrag "Durchführung Bodenmechanischer Felduntersuchungen im Entsorgungsgebiet des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz"   VII/STR/75/0144/20  
N 36     Vergabe Rahmenvertrag Kanalinspektion Zeitz   VII/STR/75/0145/20  
N 37     Anfragen sowie Informationen    
Ö 38  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 39  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 40  
Schließung der Sitzung