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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.12.2019  
HAU1/0004/19  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Parkordnung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0118/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Aufhebung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz vom 16.10.2010 und die Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren vom 01.02.2011.

 

  1. Den Erlass der Park- und Parkgebührenordnung der Stadt Zeitz.

 
   
    21.01.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Aufhebung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz vom 16.10.2010 und die Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren vom 01.02.2011.

 

  1. Den Erlass der Park- und Parkgebührenordnung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.01.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Aufhebung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz vom 16.10.2010 und die Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren vom 01.02.2011.

 

  1. Den Erlass der Park- und Parkgebührenordnung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    05.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/32/0118/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/32/0118/0502/20

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Aufhebung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz vom 16.10.2010 und die Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren vom 01.02.2011.

 

  1. Den Erlass der Park- und Parkgebührenordnung der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 7  
Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0119/19  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0101/19  
Ö 9  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0102/19  
Ö 10  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0120/19  
Ö 11  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA  
VII/STR/65/0098/19  
Ö 12  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz 2. BA  
VII/STR/65/0099/19  
Ö 13  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Hauptstraße Nonnewitz incl. Kurze Straße  
VII/STR/65/0100/19  
Ö 14  
Aufhebung der haushaltswirschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Gutenbergstraße  
VII/STR/65/0103/19  
Ö 15  
Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße  
VII/STR/65/0105/19  
Ö 16  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Richard-Wagner-Straße  
VII/STR/65/0106/19  
Ö 17  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Senefelder Straße  
VII/STR/65/0107/19  
Ö 18  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße  
VII/STR/65/0108/19  
Ö 19  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser obere Liebknechtstraße 1. BA  
VII/STR/65/0109/19  
Ö 20  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser grundhafter Ausbau Neue Straße/Nordstraße  
VII/STR/65/0110/19  
Ö 21  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz  
VII/STR/65/0111/19  
Ö 22  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Stadtumbau Ost – Schützenstraße Zeitz 1. BA  
VII/STR/65/0112/19  
Ö 23  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen  
VII/STR/65/0113/19  
Ö 24  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser Liebknechtstraße, 2. BA  
VII/STR/65/0114/19  
Ö 25  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße in Zeitz  
VII/STR/65/0115/19  
Ö 26  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz  
VII/STR/65/0116/19  
Ö 27  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung  
VII/STR/65/0117/19  
Ö 28  
Verkaufsoffene Sonntage 2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0082/19  
Ö 29  
Übernahme eines Gemäldes des Künstlers Torsten Russ  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0090/19  
Ö 30  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0095/19  
Ö 31  
Anfragen sowie Informationen      
N 32     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 33     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.12.2019    
N 34     Vergabe Planungsleistungen   VII/STR/65/0093/19  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0094/19  
N 36     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0124/20  
N 37     Eintragung einer Grundschuld   VII/STR/65/0125/20  
N 38     Anfragen sowie Informationen    
Ö 39     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 40  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 41  
Schließung der Sitzung