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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 30.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage 1 - Protokoll HA 30-06-11 - Top 11
Anlage 2 - HA 30-06-11 - Top 11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.05.2011  
HAU1/0017/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0569/11  
Ö 7  
Senkung der Geschäftsführungskosten der Fraktionen - Hhst. 1 00100 65600 100 im Haushaltsjahr 2011 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0570/11  
Ö 8  
Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel  
V/STR/10/0571/11  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 1. Fortschreibung für den Zeitraum 2011 - 2013 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0588/11  
Ö 10  
1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, Anpflanzungen, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, Ruhestörung, mangelhafte Hausnummerierung, Eisflächen, Tagesbrüche und Tagebaurestlöcher für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/32/0506/11  
Ö 11  
Konzeption zur Entwicklung der Zeitzer Museumslandschaft  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0511/11  
Ö 12  
Festlegung des Fördergebietes zum Förderprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren"  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0580/11  
Ö 13  
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0454/11  
Ö 14  
Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0543/11  
Ö 15  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Gewerbegebiet Leipziger Straße - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0470/11  
Ö 16  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 60 - Mischgebiet im Geltungsbereich Block 12 - Rahnestraße / Ritterstraße / Stiftsberg mit Erweiterung des Geltungsbereiches ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0528/11  
Ö 17  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10/2 "Brühl / Scharrenstraße / Steinsgraben / Steinstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0529/11  
Ö 18  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des einfachen Bebauungsplanes Nr. 27 „An der Friedensstraße/Rosenweg“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0539/11  
Ö 19  
Beendung des Bauleitverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 24 „Geußnitzer Straße“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0541/11  
Ö 20  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0544/11  
Ö 21  
Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
V/STR/65/0491/11  
Ö 22  
Ausbau der Straßen Siedlung, Querstraße, Schulweg, Liebknechtstraße, Gartenstraße, An den Wiesen und Streckauer Straße im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0515/11  
Ö 23  
Ausbau der Straßen Fabrikweg und Am Berg im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0516/11  
Ö 24  
Ausbau der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0522/11  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0525/11  
Ö 26  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 15 “Kalktor/Altenburger Straße/Röntgenstraße“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0538/11  
Ö 27  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0542/11  
Ö 28  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehem. Deponie Aue in Zeitz“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0553/11  
Ö 29  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehem. Kohlelagerplatz in Zeitz - Zangenberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0566/11  
Ö 30  
Aufnahme des Tiergartens in das Stadtentwicklungskonzept und Einleitung von Sofortmaßnahmen zur Rettung dieses Areals als Stadtwald ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0537/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr

Der Stadtrat beschließt, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, der Rettung des Tiergartens annimmt und eine Konzeption diesbezüglich erarbeiten lässt. Der Tiergarten ist mit konkreten Daten in das Stadtentwicklungskonzept zu verankern und den Kriterien von Rio zu unterstellen. Verhandlungen zum Erwerb dieses Waldes durch den Oberbürgermeister sind einzuleiten. Mit dem Land sind Kontakte diesbezüglich herzustellen.

   
    25.05.2011 - Bauausschuss
    Ö 26 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, der Rettung des Tiergartens annimmt und eine Konzeption diesbezüglich erarbeiten lässt. Der Tiergarten ist mit konkreten Daten in das Stadtentwicklungskonzept zu verankern und den Kriterien von Rio zu unterstellen. Verhandlungen zum Erwerb dieses Waldes durch den Oberbürgermeister sind einzuleiten. Mit dem Land sind Kontakte diesbezüglich herzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.06.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 30 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, der Rettung des Tiergartens annimmt und eine Konzeption diesbezüglich erarbeiten lässt. Der Tiergarten ist mit konkreten Daten in das Stadtentwicklungskonzept zu verankern und den Kriterien von Rio zu unterstellen. Verhandlungen zum Erwerb dieses Waldes durch den Oberbürgermeister sind einzuleiten. Mit dem Land sind Kontakte diesbezüglich herzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  1

Nein-Stimmen:

  9

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Die Vorlage ist abgelehnt.

   
    07.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 42 - zurückgestellt BESCHLUSS: V/STR/STR/0537/11   
   
   
    27.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0537/11   
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/0537/2707/11:

Der Stadtrat beschließt, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, der Rettung des Tiergartens annimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

13

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 31  
Alternative Energiegewinnung ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion
V/STR/STR/0549/11  
Ö 32  
Bewilligung einer Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Pkt. 1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 01.58100.54100.400 (Sicherheitsdienst Schlosspark) in Höhe von insgesamt 85.000,00 €  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0587/11  
Ö 33  
Kfz.-Kennzeichen "ZZ"  
V/STR/BM/0590/11  
Ö 34  
Allgemeine Anfragen      
N 35     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 36     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.05.2011    
N 37     Verlängerung eines Vertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste   V/STR/10/0589/11  
N 38     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/0592/11  
N 39     Allgemeine Anfragen    
N 40     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Protokoll HA 30-06-11 - Top 11 (170 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - HA 30-06-11 - Top 11 (107 KB)