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Tagesordnung - 5. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29. 10. 2009      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Würchwitz und die Übernahme der Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Theißen und des Ortsteiles Luckenau      
Ö 10  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0137/09  
Ö 11  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz 2005-2012 für den Konsolidierungszeitraum 2010-2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0138/09  
Ö 12  
Ausbau der Zeitzer Straße und des Stockhausener Weges in der Ortslage Bockwitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
V/STR/65/0055/09  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Zeitz - Zuckerfabrik Zeitz - Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0105/09  
Ö 14  
Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau - Ost für das Programmjahr 2010 Ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0103/09  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0088/09  
Ö 16  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0059/09  
Ö 17  
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0143/09  
Ö 18  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 für das Gebiet der ehemaligen Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Steuern  
V/STR/20/0123/09  
Ö 19  
Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Stadtkasse  
V/STR/20/0133/09  
Ö 20  
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0128/09  
Ö 21  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0129/09  
Ö 22  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Geußnitz vom 27.11.2001 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
V/STR/65/0134/09  
Ö 23  
4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen  
V/STR/32/0068/09  
Ö 24     Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz   V/STR/74/0107/09  
Ö 25  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2008 und der Entlastung des Oberbürgermeisters - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
V/STR/14/0119/09  
Ö 26  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Nonnewitz - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0106/09  
Ö 27  
Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und sachkundigen Einwohner in die beratenden Ausschüsse Bauausschuss und Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
V/STR/10/0145/09  
Ö 28  
Umschuldung eines Kommunaldarlehens für den Ortsteil Kayna ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt  
V/STR/20/0144/09  
Ö 29  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.11.2009 - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Hhst. 2 06000 93510 - Kauf von Programmen ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0139/09  
Ö 30  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.84500 Zinsausgaben aus Steuererstattungen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0146/09  
Ö 31  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 06250.67200 Erstattung von Ausgaben gemeinsamer Verwaltungseinrichtungen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen  
V/STR/20/0147/09  
Ö 32  
Allgemeine Anfragen      
N 33     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 34     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29. 10. 2009    
N 35     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 36     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 37     Allgemeine Anfragen    
N 38     Eigentumsübertragung einer Gartenfläche an der Bornpromenade an die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0140/09  
N 38.1     Ankauf des Grundstückes Geschwister-Scholl-Str. 16 in Zeitz   V/STR/65/0149/09  
N 39     Schließung der Sitzung