Vorlesen

Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017

STR/0031/17

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.10.2017

Ö 6

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates am 09.11.2017

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2017

Ö 11

Berufung Ortswehrleiter

VI/STR/32/0654/17

Ö 12

Information zum Georgius-Agricola Klinikum Zeitz

Ö 13

Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0658/17

Ö 14

Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)

VI/STR/32/0627/17

Ö 15

1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)

VI/STR/32/0632/17

Ö 16

Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

VI/STR/OB/0642/17

Ö 17

Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA

VI/STR/65/0664/17

Ö 18

Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz

VI/STR/65/0640/17

Ö 19

3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0616/17

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 15.06.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 23.06.2012).

07.11.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis zum Ergänzungsantrag von Herrn Dr. Müller:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	3
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

20.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Ö 8 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

mit der Ergänzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.11.2017

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

14.12.2017 - Stadtrat Zeitz

Ö 19 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	32
Ja-Stimmen:	24
Nein-Stimmen:	3
Stimmenthaltungen:	4
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0