Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017 | STR/0031/17 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.10.2017 | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates am 09.11.2017 | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2017 | ||||||||||||||||||
Ö 11 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0654/17 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Information zum Georgius-Agricola Klinikum Zeitz | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0658/17 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung) | VI/STR/32/0627/17 | |||||||||||||||||
Ö 15 | 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr) | VI/STR/32/0632/17 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0642/17 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA | VI/STR/65/0664/17 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz | VI/STR/65/0640/17 | |||||||||||||||||
Ö 19 | 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0616/17 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17) | VI/STR/32/0646/17 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral) | VI/STR/75/0652/17 | |||||||||||||||||
Ö 22 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung - | VI/STR/65/0656/17 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler | VI/STR/STR/0625/17 | |||||||||||||||||
Ö 24 | Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler | VI/STR/STR/0643/17 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.
Stephan Schwarz Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler |
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14.12.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 24 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten. In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen. Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein. Abstimmungsergebnis:
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21.02.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.
Abstimmungsergebnis:
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15.03.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 22 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0643/17 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0643/1503/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 wirksam sein. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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Ö 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 26 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 27 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017 | ||||||||||||||||||
N 28 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017 | ||||||||||||||||||
N 29 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 30 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 31 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 32 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||