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Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017

STR/0031/17

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.10.2017

Ö 6

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates am 09.11.2017

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2017

Ö 11

Berufung Ortswehrleiter

VI/STR/32/0654/17

Ö 12

Information zum Georgius-Agricola Klinikum Zeitz

Ö 13

Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0658/17

Ö 14

Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)

VI/STR/32/0627/17

Ö 15

1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)

VI/STR/32/0632/17

Ö 16

Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH

VI/STR/OB/0642/17

Ö 17

Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA

VI/STR/65/0664/17

Ö 18

Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz

VI/STR/65/0640/17

Ö 19

3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0616/17

Ö 20

Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17)

VI/STR/32/0646/17

Ö 21

Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral)

VI/STR/75/0652/17

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz.

29.11.2017 - Betriebsausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

14.12.2017 - Stadtrat Zeitz

Ö 21 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	32
Ja-Stimmen:	29
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0