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Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017  
STR/0031/17  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.10.2017      
Ö 6  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates am 09.11.2017      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2017      
Ö 11  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0654/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Ernennung von

 

Herrn André Flemming

 

bis zum 16. März 2022, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Theißen.
   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ernennung von

 

Herrn André Flemming

 

bis zum 16. März 2022, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Theißen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Im Anschluss an die Beschlussfassung erfolgt die Vereidigung durch den Oberbürgermeister, Herrn Thieme.

 

 
Ö 12  
Information zum Georgius-Agricola Klinikum Zeitz      
Ö 13  
Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0658/17  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0627/17  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0632/17  
Ö 16  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0642/17  
Ö 17  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0664/17  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0640/17  
Ö 19  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0616/17  
Ö 20  
Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17)  
VI/STR/32/0646/17  
Ö 21  
Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0652/17  
Ö 22  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung -  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0656/17  
Ö 23  
Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler
VI/STR/STR/0625/17  
Ö 24  
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
Ö 25  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 26     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 27     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017    
N 28     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017    
N 29     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 30     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 31     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 32     Schließung der Sitzung