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Tagesordnung - 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Bitte bringen Sie die bereits ausgereichten Unterlagen aus den Ausschusssitzungen zu TOP 10,13,14,15,17 zur Sitzung mit!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2018  
STR/0043/18  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0733/18  
Ö 10  
Beschluss über die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz - Entlastung des Oberbürgermeisters Dr. Volkmar Kunze a. D.  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0731/18  
Ö 11  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Bau Feuerwehrgerätehaus
VI/STR/32/0730/18  
Ö 12  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2018  
VI/STR/10/0732/18  
Ö 13  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0720/18  
Ö 14  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0669/17  
Ö 15  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0668/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Ergänzung:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Rückverweisung in die Verwaltung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

   
    09.04.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0668/2604/18:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

11 

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Ö 16  
Aufgabenstellung: Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz
VI/STR/40/0719/18  
Ö 17  
Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0709/18  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2018    
N 21     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 22     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 23     Verkauf von Grundstücken   VI/STR/65/0725/18  
N 24     Personalangelegenheit   VI/STR/10/0734/18  
N 25     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 26     Schließung der Sitzung