Tagesordnung - 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2018 | STR/0043/18 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0733/18 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz - Entlastung des Oberbürgermeisters Dr. Volkmar Kunze a. D. | VI/STR/OB/0731/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt. |
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| 17.04.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - | |||||||||||||||||||
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Beschluss: In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.04.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
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| 26.04.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0731/18 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/OB/0731/2604/18: In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Bau Feuerwehrgerätehaus |  |
VI/STR/32/0730/18 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2018 | VI/STR/10/0732/18 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0720/18 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0669/17 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | |
VI/STR/40/0668/17 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufgabenstellung: Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz | |
VI/STR/40/0719/18 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz | |
VI/STR/65/0709/18 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2018 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Verkauf von Grundstücken | VI/STR/65/0725/18 | |||||||||||||||||
| N 24 | Personalangelegenheit | VI/STR/10/0734/18 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||