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Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
GesamtEntwurf_12.11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung neuer Stadtrates      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020  
STR/0028/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Verleihung Ehrenamtspreis 2020      
Ö 9  
Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0255/20  
Ö 10  
Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2021      
Ö 11  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen  
VII/STR/OB/0258/20  
Ö 12  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung Digitalisierungszentrum  
VII/STR/OB/0300/20  
Ö 13  
Ergänzung zum Beschluss vom 27.10.2016 Verlängerung der Übergangsregelung zur Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz  
VII/STR/20/0288/20  
Ö 14  
Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0272/20  
Ö 15  
3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0283/20  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 85 - Eigenheimbau an der L 191 - im Ortsteil Pirkau der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0264/20  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Zeitz zur Forstbetriebsgemeinschaft Dreiländereck  
VII/STR/65/0265/20  
Ö 18  
Einziehung eines Teilstückes der Albrechtstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0267/20  
Ö 19  
Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz zum 31.12.2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0273/20  
Ö 20  
Festlegung über die fortlaufende und zukünftige gemeinwohlorientierte Nutzung städtischer Grundstücke im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0277/20  
Ö 21  
Anpassung der Geltungsbereichsgrenzen der Fördergebiete 1 bis 4 im Rahmen der Neustrukturierung der Städtebauförderung
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0281/20  
Ö 22  
2. Änderungsatzung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart und der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach § 172 Baugesetzbuch im Altstadtgebiet
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0282/20  
Ö 23  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0268/20  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0274/20  
Ö 25  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0280/20  
Ö 26  
Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0291/20  
Ö 27  
Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0296/20  
Ö 28  
Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0297/20  
Ö 29  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 30     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 31     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020    
N 32     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 33     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0238/20  
N 34     Verlängerung Nutzungsvertrag Sportstätte Klinkerhallen, Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz mit der Interessengemeinschaft Klinkerhallen Zeitz e.V.   VII/STR/65/0261/20  
N 35     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 36  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 37  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 38  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name