Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 | STR/0028/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 | ||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017 | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0560/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014 | VI/STR/65/0518/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Lärmaktionsplan Zeitz | VI/STR/65/0553/17 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes | VI/STR/65/0554/17 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz |  |
VI/STR/OB/0562/17 | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und Käthe-Niederkirchner-Straße | |
VI/STR/STR/0559/17 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob es möglich ist, in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße sowie in der Käthe-Niederkirchner-Straße in Höhe des Gymnasiums Fußgängerüberwege gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) anzulegen.
Karin WetzeltAnnette Eschner CDU-FraktionSPD-Fraktion |
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| 15.06.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob es möglich ist, in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße sowie in der Käthe-Niederkirchner-Straße in Höhe des Gymnasiums Querungshilfen anzulegen und die dafür nötigen Mittel von jeweils ca. 15.000,00 € in den Haushalt 2018 einzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0559/17 | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0559/2206/17:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob es möglich ist, in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße sowie in der Käthe-Niederkirchner-Straße in Höhe des Gymnasiums Querungshilfen anzulegen und die dafür nötigen Mittel von jeweils ca. 15.000,00 € in den Haushalt 2018 einzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH | VI/STR/STR/0574/17 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH | VI/STR/STR/0575/17 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 | ||||||||||||||||||
| N 19.1 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||