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Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017  
STR/0028/17  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017      
Ö 5.1  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0560/17  
Ö 10  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0518/17  
Ö 11  
Lärmaktionsplan Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0553/17  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0554/17  
Ö 13  
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0562/17  
    VORLAGE
   

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

 

 
   
    15.06.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten, der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
   
    22.06.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0562/17   
   

 

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0562/2206/17:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

24

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 14  
Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und Käthe-Niederkirchner-Straße
VI/STR/STR/0559/17  
Ö 15  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH  
VI/STR/STR/0574/17  
Ö 16  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH  
VI/STR/STR/0575/17  
Ö 17  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017    
N 19.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 23     Schließung der Sitzung