Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 01.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:05
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 4	Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017
N 4.1	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30)
N 4.2	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31)
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017		STR/0032/17
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Berufung Ortswehrleiter		VI/STR/32/0670/17
Ö 11	Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VI/STR/63/0674/17
Ö 12	Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0682/17
Ö 13	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V)		VI/STR/65/0684/18
Ö 14	Verkaufsoffene Sonntage 2018		VI/STR/32/0671/17
Ö 15	Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz		VI/STR/65/0655/17
Ö 16	Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -		VI/STR/65/0665/17
Ö 17	Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180		VI/STR/65/0641/17
Ö 18	2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz		VI/STR/32/0663/17
Ö 19	Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung		VI/STR/32/0662/17
Ö 20	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017
N 23	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017
N 24	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 27	Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz	VI/STR/65/0666/17
N 28	Schließung der Sitzung