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Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
GesamtEntwurf_12.11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung neuer Stadtrates      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020  
STR/0028/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Verleihung Ehrenamtspreis 2020      
Ö 9  
Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0255/20  
Ö 10  
Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2021      
Ö 11  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen  
VII/STR/OB/0258/20  
Ö 12  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung Digitalisierungszentrum  
VII/STR/OB/0300/20  
Ö 13  
Ergänzung zum Beschluss vom 27.10.2016 Verlängerung der Übergangsregelung zur Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz  
VII/STR/20/0288/20  
Ö 14  
Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0272/20  
Ö 15  
3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0283/20  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 85 - Eigenheimbau an der L 191 - im Ortsteil Pirkau der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0264/20  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Zeitz zur Forstbetriebsgemeinschaft Dreiländereck  
VII/STR/65/0265/20  
Ö 18  
Einziehung eines Teilstückes der Albrechtstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0267/20  
Ö 19  
Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz zum 31.12.2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0273/20  
Ö 20  
Festlegung über die fortlaufende und zukünftige gemeinwohlorientierte Nutzung städtischer Grundstücke im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0277/20  
Ö 21  
Anpassung der Geltungsbereichsgrenzen der Fördergebiete 1 bis 4 im Rahmen der Neustrukturierung der Städtebauförderung
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0281/20  
Ö 22  
2. Änderungsatzung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart und der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach § 172 Baugesetzbuch im Altstadtgebiet
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0282/20  
Ö 23  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0268/20  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0274/20  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 29.09.2020 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.849.906 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.610.058 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

239.848 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.964.310 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.964.310 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2021 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.370.690 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.101.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

3.516.020 EUR

 

 

 

   
    13.10.2020 - Betriebsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 29.09.2020 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.849.906 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.610.058 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

239.848 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.964.310 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.964.310 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2021 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.370.690 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.101.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

3.516.020 EUR

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0274/1211/20:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 29.09.2020 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.849.906 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.610.058 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

239.848 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.964.310 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.964.310 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2021 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.370.690 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.101.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

3.516.020 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Anzahl der besetzten Mandate:

34

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 25  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0280/20  
Ö 26  
Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0291/20  
Ö 27  
Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0296/20  
Ö 28  
Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0297/20  
Ö 29  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 30     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 31     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020    
N 32     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 33     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0238/20  
N 34     Verlängerung Nutzungsvertrag Sportstätte Klinkerhallen, Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz mit der Interessengemeinschaft Klinkerhallen Zeitz e.V.   VII/STR/65/0261/20  
N 35     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 36  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 37  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 38  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GesamtEntwurf_12.11 (12285 KB)