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Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung der hinzugekommenen Stadträtinnen und des hinzugekommenen Stadtrates durch Entsendung von Vertretern aus dem Ortschaftsrat Theißen und Luckenau      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2010  
STR/0008/10  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Berufung von zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ)  
Enthält Anlagen
V/STR/74/0451/11  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/0448/11  
Ö 12  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris
Enthält Anlagen
V/STR/75/0450/11  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 07.01.2011)  
V/STR/75/0449/11  
Ö 14  
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
Enthält Anlagen
V/STR/BM/0446/11  
Ö 15  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. V/STR/OB/0257/1706/10 "Umwandlung des Abwasserzweckverbandes - Maibachtal - auf die Stadt Zeitz"  
V/STR/STR/0431/10  
Ö 16  
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
V/STR/10/0452/11  
Ö 17  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16. 07. 2009 ausgearbeitet von: Fraktion FWZ/FFW i.Z.m FB Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0384/10  
Ö 18  
Ehrungssatzung der Stadt Zeitz
V/STR/OB/0453/11  
Ö 19  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "Pfalzstraße" der ehemaligen Gemeinde Kayna ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0400/10  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den Bebauungsplan-Nr. 1 "Geußnitz-Nord"  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0436/10  
Ö 21  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2011 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0433/10  
Ö 22  
Rückumbenennung der Leipziger Straße in Dr. Flörsheim Straße - wird zurückgezogen -  
V/STR/STR/0437/10  
Ö 23  
Anbringung einer Gedenktafel für Karl Marx ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD
V/STR/STR/0438/10  
Ö 24  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. aus dem Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0441/10  
Ö 25  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0442/10  
    VORLAGE
    Die sachkundige Einwohnerin der Fraktion Die Linke

Die sachkundige Einwohnerin der Fraktion Die Linke., Frau Doreen Gloede, wird aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode mit sofortiger Wirkung abberufen.

   
    03.02.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0442/10   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/0442/0302/11:

Die sachkundige Einwohnerin der Fraktion Die Linke., Frau Doreen Gloede, wird aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode mit sofortiger Wirkung abberufen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

39

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 26  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0443/10  
Ö 27  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Die Linke. in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/10/0444/10  
Ö 28  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.67500.54350 - Straßenreinigung Winterdienst ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0445/11  
Ö 29  
Information zur Untersuchung der Bildung eines Großverbandes Abwasser  
Enthält Anlagen
V/STR/BM/0466/11  
Ö 30  
Allgemeine Anfragen      
N 31     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 32     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2010    
N 33     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 34     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 35     Allgemeine Anfragen    
N 36     Schließung der Sitzung