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Tagesordnung - 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 13.06.2013 und 20.06.2013  
STR/0011/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
Ö 10  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
Ö 11  
Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0980/13  
Ö 12  
Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich TechnischesZeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0979/13  
Ö 13  
Maßnahmen zur Wiederherstellung der städtischen Infrastruktur ausgearbeitet von: Oberbürgermeister     V/STR/OB/1010/13  
Ö 14  
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 10.06.2013 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/1004/13  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0999/13  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 66 der Stadt Zeitz - Industriegebiet am Herrmannschacht ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0993/13  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0997/13  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Flurstückes 212 sowie dem Flurstück 64/3 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0994/13  
Ö 19  
Änderung der Geltungsbereichsgrenze des Fördergebietes 1 „Erhaltung und Pflege der Altbauten des Gründerzeitgebietes“ im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0996/13  
Ö 20  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2013 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0992/13  
Ö 21  
Bewilligung einer investiven Auszahlung während der vorläufigen Haushaltsführung Produkt / Konto 12600.082100 - Brandschutz / Betriebs- und Geschäftsausstattung - Anschaffung eines neuen Hydraulischen Rettungssatz für die Feuerwehr der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/32/1011/13  
Ö 22  
Gefahrenabwehr von einsturzgefährdeten Gebäuden ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion  
V/STR/STR/1007/13  
Ö 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 28     Grundstücksangelegenheit   V/STR/65/1009/13  
N 29     Allgemeine Anfragen    
N 30     Schließung der Sitzung