Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2017 | STR/0027/17 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | ![]() |
VI/STR/20/0536/17 | ||||||||||||||||
Ö 10 | 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites | VI/STR/20/0534/17 | |||||||||||||||||
Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VI/STR/65/0513/17 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0515/17 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 "Schützenstraße" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0521/17 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0526/17 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Ausbau des Steinbrüchener Weges im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0527/17 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Ausbau der Siedlung im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0528/17 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung | ![]() |
VI/STR/65/0512/17 | ||||||||||||||||
Ö 18 | Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und K.-Niederkirchner-Straße | ![]() |
VI/STR/40/0523/17 | ||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte. |
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03.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Erweiterter Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße sowie in der oberen Käthe-Niederkirchner-Straße Geschwister-Scholl-Gymnasium/ Haus 2
gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte.Abstimmungsergebnis:
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18.04.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte.
Abstimmungsergebnis zur Rücknahme der Vorlage:
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27.04.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
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04.05.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 18 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/40/0523/17 | |||||||||||||||||||
Ö 19 | Integrationsprojekt | VI/STR/STR/0543/17 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 22 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2017 | ||||||||||||||||||
N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 24 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 26 | Personalentscheidung Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0556/17 | |||||||||||||||||
N 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||