Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| N 4 | Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017 | ||||||||||||||||||
| N 4.1 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30) | ||||||||||||||||||
| N 4.2 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31) | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017 | STR/0032/17 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter |  |
VI/STR/32/0670/17 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/63/0674/17 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0682/17 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V) | VI/STR/65/0684/18 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Verkaufsoffene Sonntage 2018 | VI/STR/32/0671/17 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz | VI/STR/65/0655/17 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg - | VI/STR/65/0665/17 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 | VI/STR/65/0641/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 in der Fassung November 2017, sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung von November 2017 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 und der Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht, in der Fassung vom November 2017, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen.
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| 10.01.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 in der Fassung November 2017, sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung von November 2017 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 und der Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht, in der Fassung vom November 2017, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis:
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| 25.01.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 in der Fassung November 2017, sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung von November 2017 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 und der Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht, in der Fassung vom November 2017, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis:
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| 01.02.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0641/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0641/0102/18: Der Stadtrat beschließt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 in der Fassung November 2017, sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung von November 2017 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 der Stadt Zeitz - ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 und der Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht, in der Fassung vom November 2017, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | 2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0663/17 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung | VI/STR/32/0662/17 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 22 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017 | ||||||||||||||||||
| N 24 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0666/17 | |||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||