Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
N 4 | Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017 | ||||||||||||||||||
N 4.1 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30) | ||||||||||||||||||
N 4.2 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31) | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017 | STR/0032/17 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0670/17 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/63/0674/17 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0682/17 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V) | VI/STR/65/0684/18 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Verkaufsoffene Sonntage 2018 | VI/STR/32/0671/17 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz | VI/STR/65/0655/17 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg - | VI/STR/65/0665/17 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180 | VI/STR/65/0641/17 | |||||||||||||||||
Ö 18 | 2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0663/17 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung | VI/STR/32/0662/17 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2018 den Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren – Parkgebührenordnung. |
|||||||||||||||||||
10.01.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2018 den Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren – Parkgebührenordnung.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
23.01.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2018 den Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren – Parkgebührenordnung.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
25.01.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||
01.02.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 19 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/32/0662/17 | |||||||||||||||||||
Ö 20 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 22 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017 | ||||||||||||||||||
N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017 | ||||||||||||||||||
N 24 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 25 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 26 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 27 | Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0666/17 | |||||||||||||||||
N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||