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Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
N 4     Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017    
N 4.1     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30)    
N 4.2     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31)    
Ö 5  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017  
STR/0032/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Berufung Ortswehrleiter
VI/STR/32/0670/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

   
    25.01.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter, der Feuerwehr Zeitz Ortswehr Luckenau.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    01.02.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0670/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0670/0102/18:

Der Stadtrat ernennt

 

  1. Herrn Christian Hemmann, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

 

  1. Herrn Erik Füldner, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Luckenau.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/63/0674/17  
Ö 12  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/65/0682/17  
Ö 13  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V)  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0684/18  
Ö 14  
Verkaufsoffene Sonntage 2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0671/17  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0655/17  
Ö 16  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0665/17  
Ö 17  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0641/17  
Ö 18  
2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0663/17  
Ö 19  
Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0662/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017    
N 23     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017    
N 24     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 25     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 26     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 27     Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz   VI/STR/65/0666/17  
N 28     Schließung der Sitzung