Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018 | STR/0042/18 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Wasserwehr | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz - | VI/STR/65/0683/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0688/18 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz |  |
VI/STR/65/0667/17 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0707/18 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Verleihung des Ehrenamtspreises ab 2019 | |
VI/STR/40/0702/18 | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Papierkörbe in der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0691/18 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Hundewiese in der Stadt Zeitz | |
VI/STR/32/0690/18 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010 | |
VI/STR/65/0685/18 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VI/STR/65/0686/18 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0669/17 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | |
VI/STR/40/0668/17 | ||||||||||||||||
| Ö 21 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung- | VI/STR/65/0701/18 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler | VI/STR/STR/0643/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.
Stephan Schwarz Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler |
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| 14.12.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 24 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
| 20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten. In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen. Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein. Abstimmungsergebnis:
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| 21.02.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 22 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0643/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0643/1503/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 wirksam sein. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 23 | Anbringung des früheren Schriftzuges "E. A. NAETHER" am ZEKIWA-Gebäude, Geschwister-Scholl-Straße | VI/STR/STR/0716/18 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 26 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018 | ||||||||||||||||||
| N 27 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 28 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 29 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0705/18 | |||||||||||||||||
| N 30 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 31 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Kalkulationspräsentation (326 KB) | ||