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Tagesordnung - 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019  
STR/0053/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0893/19  
Ö 10  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0936/19  
Ö 11  
Berufung der Stadtwahlleiterin  
VI/STR/SWL/0909/19  
Ö 12  
Schiedsstelle  
VI/STR/10/0938/19  
Ö 13  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.541.559,23 €  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0926/19  
Ö 14  
Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0920/19  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis
VI/STR/40/0905/19  
Ö 16  
Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0918/19  
Ö 17  
Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0910/19  
Ö 18  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0913/19  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0880/18  
Ö 20  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0881/18  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0882/18  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0932/19  
Ö 23  
2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0891/19  
Ö 24  
Verbrennungsverbot
VI/STR/32/0898/19  
Ö 25  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 06.02.2019 - VI/STR/75/0894/19 - die "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung" abzulehnen  
VI/STR/BM/0917/19  
Ö 26  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0894/19  
Ö 27  
Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss  
VI/STR/STR/0911/19  
Ö 28  
Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V.  
VI/STR/STR/0914/19  
Ö 29  
Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht"  
VI/STR/STR/0912/19  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sofort eine Sicherung der betroffenen statisch bedenklichen Gebäudeteile an den Gebäuden der Brikettfabrik Herrmannschacht begutachten und instand setzen zu lassen.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine grundlegende Instandsetzungskonzeption erarbeiten zu lassen, die dem historischen Wert dieses Denkmals gerecht wird.
  3. Das Museum Brikettfabrik Herrmannschacht ist aufzuwerten, eine neue Museumskonzeption ist zu erstellen und diese in das Museum der Stadt Zeitz zu integrieren.
  4. Innerhalb der Mitgliedschaft im MUT e.V. ist die Verantwortung der Stadt Zeitz so wahrzunehmen, dass sie einem Eigentümer würdig ist.
   
    28.03.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 29 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0912/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0912/2803/19:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sofort eine Sicherung der betroffenen statisch bedenklichen Gebäudeteile an den Gebäuden der Brikettfabrik “Herrmannschacht“ begutachten und instand setzen zu lassen.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine grundlegende Instandsetzungskonzeption erarbeiten zu lassen, die dem historischen Wert dieses Denkmals gerecht wird.
  3. Das Museum Brikettfabrik „Herrmannschacht“ ist aufzuwerten, eine neue Museumskonzeption ist zu erstellen und diese in das Museum der Stadt Zeitz zu integrieren.
  4. Innerhalb der Mitgliedschaft im MUT e.V. ist die Verantwortung der Stadt Zeitz so wahrzunehmen, dass sie einem Eigentümer würdig ist.

Abstimmungsergebnis zur Verweisung in die Ausschüsse:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 30  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 31     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 32     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019    
N 33     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 34     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 35     Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna   VI/STR/OB/0870/18  
N 36     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 37     Schließung der Sitzung