Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | STR/0002/19 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | STR/0005/19 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen | VII/STR/20/0084/19 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Benennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates | VII/STR/OB/0081/19 | |||||||||||||||||
Ö 12 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). |
|||||||||||||||||||
10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung: Der Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.
Frau Bernshausen verlässt um 19:30 Uhr die Sitzung. |
|||||||||||||||||||
14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Bernshausen verlässt die Sitzung.
|
|||||||||||||||||||
29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Schürmann verabschiedet sich. |
|||||||||||||||||||
06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss wird Frau Bernshausen von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen. |
|||||||||||||||||||
26.11.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0029/1212/19: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
Sitzungspause von 18.50 Uhr bis 19.10 Uhr. |
|||||||||||||||||||
Ö 14 | Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0067/19 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0068/19 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Zuordnung Beirat für Hochwasser | VII/STR/BM/0062/19 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0046/19 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0048/19 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Baumaßnahme Johannisteich" | VII/STR/14/0076/19 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0064/19 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz | VII/STR/65/0050/19 | |||||||||||||||||
Ö 22 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz | VII/STR/65/0060/19 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Cranachweg“ in Zeitz | VII/STR/65/0078/19 | |||||||||||||||||
Ö 24 | Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz - | VII/STR/65/0052/19 | |||||||||||||||||
Ö 25 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
Ö 26 | Sachstand Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz | VII/STR/63/0085/19 | |||||||||||||||||
Ö 27 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.11.2019 - Erstellung Markenpositionierung / Corporate Design für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0086/19 | |||||||||||||||||
Ö 28 | Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT | VII/STR/STR/0055/19 | |||||||||||||||||
Ö 29 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 30 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 31 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | ||||||||||||||||||
N 32 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 33 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 34 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 35 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 36 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Gesamtdruckexemplar 2020 (13790 KB) |