Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | STR/0002/19 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | STR/0005/19 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen | VII/STR/20/0084/19 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Benennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates | VII/STR/OB/0081/19 | |||||||||||||||||
Ö 12 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0067/19 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0068/19 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Zuordnung Beirat für Hochwasser | VII/STR/BM/0062/19 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0046/19 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0048/19 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Baumaßnahme Johannisteich" | VII/STR/14/0076/19 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0064/19 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz | VII/STR/65/0050/19 | |||||||||||||||||
Ö 22 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz | VII/STR/65/0060/19 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Cranachweg“ in Zeitz | VII/STR/65/0078/19 | |||||||||||||||||
Ö 24 | Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz - | VII/STR/65/0052/19 | |||||||||||||||||
Ö 25 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
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10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen. |
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14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
Herr Villiers verlässt die Sitzung. |
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29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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13.11.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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10.12.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0033/1212/19: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 26 | Sachstand Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz | VII/STR/63/0085/19 | |||||||||||||||||
Ö 27 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.11.2019 - Erstellung Markenpositionierung / Corporate Design für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0086/19 | |||||||||||||||||
Ö 28 | Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT | VII/STR/STR/0055/19 | |||||||||||||||||
Ö 29 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 30 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 31 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019 | ||||||||||||||||||
N 32 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 33 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 34 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 35 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 36 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Gesamtdruckexemplar 2020 (13790 KB) |