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Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Begrüßung der neu gewählten Ortsbürgermeister und Dank an die ausscheidenden Ortsbürgermeister
Ö 5		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift
Ö 5.1		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019	STR/0055/19
Ö 5.2		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2019	STR/0060/19
Ö 5.3		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019	STR/0056/19
Ö 5.4		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2019	STR/0004/19
Ö 6		Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10		Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Stadtmitte Zeitz" Beschluss zur vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge unter Gewährung befristeter Abschläge	VII/STR/63/0015/19
Ö 11		Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019	VII/STR/OB/0008/19
Ö 12		Hauptsatzung der Stadt Zeitz	VII/STR/BM/0023/19
Ö 13		Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung
Ö 14		Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz	VII/STR/BM/0024/19
Ö 15		Satzung über das Wahlverfahren zum Stadtelternrat für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz	VI/STR/40/0991/19
Ö 16		Umbenennung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 in 06712 Zeitz	VI/STR/40/0992/19
Ö 17		Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept)	VI/STR/40/0993/19
Ö 18		Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen	VI/STR/40/0994/19
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

	05.09.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 13 - zurückgezogen


	12.09.2019 - Stadtrat Zeitz
	Ö 18 - zurückgezogen

Ö 19		Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur	VII/STR/40/0026/19
Ö 20		Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates aus der 43. Sitzung vom 06.09.2018 - Informationsvorlage Beschluss-Nr. VI/STR/10/0803/18, Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026	VII/STR/OB/0019/19
Ö 21		Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 22		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 23		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019
N 24		Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26		Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 27		Schließung der Sitzung

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