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Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Begrüßung der neu gewählten Ortsbürgermeister und Dank an die ausscheidenden Ortsbürgermeister

Ö 5

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift

Ö 5.1

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019

STR/0055/19

Ö 5.2

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2019

STR/0060/19

Ö 5.3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019

STR/0056/19

Ö 5.4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2019

STR/0004/19

Ö 6

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Stadtmitte Zeitz" Beschluss zur vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge unter Gewährung befristeter Abschläge

VII/STR/63/0015/19

Ö 11

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019

VII/STR/OB/0008/19

Ö 12

Hauptsatzung der Stadt Zeitz

VII/STR/BM/0023/19

Ö 13

Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung

Ö 14

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz

VII/STR/BM/0024/19

VORLAGE

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

05.09.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 9 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	11
Ja-Stimmen:	10
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

12.09.2019 - Stadtrat Zeitz

Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/BM/0024/19

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0024/1209/19:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage inklusive der heute beschlossenen Änderungen zur Geschäftsordnung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	35
davon anwesend:	31
Ja-Stimmen:	31
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0