Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Begrüßung der neu gewählten Ortsbürgermeister und Dank an die ausscheidenden Ortsbürgermeister | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift | ||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019 | STR/0055/19 | |||||||||||||||||
Ö 5.2 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2019 | STR/0060/19 | |||||||||||||||||
Ö 5.3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019 | STR/0056/19 | |||||||||||||||||
Ö 5.4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2019 | STR/0004/19 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Stadtmitte Zeitz" Beschluss zur vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge unter Gewährung befristeter Abschläge | VII/STR/63/0015/19 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 | VII/STR/OB/0008/19 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0023/19 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0024/19 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Satzung über das Wahlverfahren zum Stadtelternrat für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0991/19 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Umbenennung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 in 06712 Zeitz | VI/STR/40/0992/19 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept) | VI/STR/40/0993/19 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VI/STR/40/0994/19 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VII/STR/40/0026/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 / Schillerstr. 9 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Dabei sollen die Schulinfrastrukturmittel ausschließlich für die Schulen Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III eingesetzt werden, da sie selbst dort den ermittelten Bedarf nur teilweise abdecken können. |
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05.09.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 / Schillerstr. 9 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Dabei sollen die Schulinfrastrukturmittel ausschließlich für die Schulen Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III eingesetzt werden, da sie selbst dort den ermittelten Bedarf nur teilweise abdecken können.
Abstimmungsergebnis:
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12.09.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/40/0026/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0026/12069/19: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 / Schillerstr. 9 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Dabei sollen die Schulinfrastrukturmittel ausschließlich für die Schulen Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III eingesetzt werden, da sie selbst dort den ermittelten Bedarf nur teilweise abdecken können. Abstimmungsergebnis:
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Ö 20 | Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates aus der 43. Sitzung vom 06.09.2018 - Informationsvorlage Beschluss-Nr. VI/STR/10/0803/18, Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026 | VII/STR/OB/0019/19 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019 | ||||||||||||||||||
N 24 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 25 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 26 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||