Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020 | STR/0009/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020 | STR/0020/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/BM/0262/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2020 | VII/STR/OB/0244/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 6. Fortschreibung | VII/STR/10/0254/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0245/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Benennung eines Straßenteilstückes in der Ortschaft Zangenberg von "Gartensiedlung" in "Am Mühlenweg" | VII/STR/32/0220/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung - | VII/STR/40/0237/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VII/STR/65/0217/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010 | VII/STR/65/0233/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0234/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VII/STR/65/0236/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur | |
VII/STR/OB/0248/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung | VII/STR/OB/0240/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 20 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. |
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| 05.02.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 48 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/STR/0131/20 | |||||||||||||||||||||
| 10.03.2020 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 21 - | |||||||||||||||||||||
| 29.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0131/2910/20:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen, die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 22 | Unterstützung der Kulturschaffenden der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz | VII/STR/STR/0259/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 25 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| N 25.1 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 25.2 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 27 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0239/20 | |||||||||||||||||||
| N 28 | Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0255/20 | |||||||||||||||||||
| N 29 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||