Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020 | STR/0009/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020 | STR/0020/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/BM/0262/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2020 | VII/STR/OB/0244/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 6. Fortschreibung | VII/STR/10/0254/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0245/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Benennung eines Straßenteilstückes in der Ortschaft Zangenberg von "Gartensiedlung" in "Am Mühlenweg" | VII/STR/32/0220/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung - | VII/STR/40/0237/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VII/STR/65/0217/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010 | VII/STR/65/0233/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0234/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VII/STR/65/0236/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur | |
VII/STR/OB/0248/20 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt:
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| 07.09.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt:
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0248/0810/20: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung | VII/STR/OB/0240/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 20 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | Unterstützung der Kulturschaffenden der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz | VII/STR/STR/0259/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 25 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||
| N 25.1 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 25.2 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 27 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0239/20 | |||||||||||||||||||
| N 28 | Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0255/20 | |||||||||||||||||||
| N 29 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||