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Kontakt

Stadt Zeitz

Altmarkt 1
06712 Zeitz

Tel.: +49 3441 83-0
Fax: +49 3441 83-215
E-Mail: webmaster@zeitz.de

Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 08.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022

Einwohnerfragestunde

Informationen des Oberbürgermeisters

Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023

VII/STR/32/0627/22

VORLAGE

1. Die Wahlen zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz finden am

Sonntag, den 05. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

statt.

2. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am

Sonntag, den 26. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

durchgeführt.

3. Das Ende der Bewerbungsfrist wird auf

Montag, den 06. Februar 2023, 18.00 Uhr

festgesetzt.

08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Wahlen zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz finden am

Sonntag, den 05. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

statt.

2. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am

Sonntag, den 26. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

durchgeführt.

3. Das Ende der Bewerbungsfrist wird auf

Montag, den 06. Februar 2023, 18.00 Uhr

festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	10
Ja-Stimmen:	10
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

15.09.2022 - Stadtrat Zeitz

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Wahlen zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz finden am

Sonntag, den 05. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

statt.

2. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, so wird sie am

Sonntag, den 26. März 2023

in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr

durchgeführt.

3. Das Ende der Bewerbungsfrist wird auf

Montag, den 06. Februar 2023, 18.00 Uhr

festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend:	26
Ja-Stimmen:	26
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023

VII/STR/32/0628/22

Beteiligungsbericht 2022

VII/STR/OB/0655/22

Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)

VII/STR/32/0660/22

Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz

Geänderter Beschluss

VII/STR/BM/0683/22

Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna

VII/STR/20/0621/22

Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz

VII/STR/20/0613/22

Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau

VII/STR/20/0611/22

Ausbau des Platanenweges in Zeitz

VII/STR/20/0610/22

Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz

VII/STR/20/0609/22

Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Geänderter Beschluss

VII/STR/40/0663/22

Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0656/22

Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0657/22

Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0658/22

Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen

VII/STR/65/0664/22

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0665/22

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0666/22

Baumpaten-Programm

VII/STR/65/0672/22

Bürgerbaum-Programm

VII/STR/65/0674/22

Aufwandsentschädigungen

VII/STR/BM/0668/22

Sachstand zur aktuellen Situation in der Städtepartnerschaftsarbeit (Stand: August 2022)

VII/STR/40/0677/22

3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -

Geänderter Beschluss

II/STR/STR/0548/22-1

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022

Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz

VII/STR/32/0688/22

Vergabe von Planungsleistungen

VII/STR/65/0659/22

Anfragen

Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Schließung der Sitzung