die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).
30.08.2022 - Ordnungsausschuss
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
7
davon anwesend:
5
Ja-Stimmen:
5
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:
0
08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
12
davon anwesend:
10
Ja-Stimmen:
10
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:
0
15.09.2022 - Stadtrat Zeitz
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).