Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022 | HAU/0030/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023 | VII/STR/32/0627/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023 | VII/STR/32/0628/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beteiligungsbericht 2022 | VII/STR/OB/0655/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr) | VII/STR/32/0660/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz |  |
VII/STR/BM/0683/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna | VII/STR/20/0621/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz | VII/STR/20/0613/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau | VII/STR/20/0611/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau des Platanenweges in Zeitz | VII/STR/20/0610/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz | VII/STR/20/0609/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | |
VII/STR/40/0663/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
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| 29.08.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis zu Variante 1:
Abstimmungsergebnis zu Variante 2:
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt. Es besteht Konsens, dass die Vorlage in die weitere Beratungsfolge gehen soll und es ergeht der Hinweis an die Verwaltung, die Staffelung der Kostenbeiträge dahingehend anzupassen, dass der Höchstbetrag nicht überschritten wird.
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| 30.08.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 30.08.2022 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
»Frau Besser verlässt die Sitzung um 19:45 Uhr.«
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| 06.09.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013.
Folgender geänderter Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu ersetzen sind durch „ihrer Einschulung“
und
b) die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Aufall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen gegengerechnet.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext – Variante 1:
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| 07.09.2022 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.09.2022:
a) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 (Kita-Benutzungssatzung) einschließlich der Änderung zu § 6 Abs. 5, wonach die Worte „Vollendung des achten Lebensjahres“ zu erstzen sind durch „ihrer Einschulung und
b) Variante 1 die 5. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) vom 08.11.2013 einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 4, wonach folgender Satz 5 zu ergänzen ist: Erstattungsbeiträge, die der Träger aufgrund einer durch eine andere Behörde oder durch den Gesetzgeber angeordneten Schließung für den Ausfall seiner Einnahmen erhält, werden den Kostenbeiträgen angerechnet. Abstimmungsergebnis, zu Variante 1:
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| Ö 17 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0656/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0657/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0658/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“ | VII/STR/65/0664/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0665/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0666/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Baumpaten-Programm | VII/STR/65/0672/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Bürgerbaum-Programm | VII/STR/65/0674/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Aufwandsentschädigungen | VII/STR/BM/0668/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Sachstand zur aktuellen Situation in der Städtepartnerschaftsarbeit (Stand: August 2022) | VII/STR/40/0677/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | |
II/STR/STR/0548/22-1 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0688/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 32 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0659/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 33 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 34 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 35 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 36 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||