Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022 | HAU/0030/22 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 6 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023 | VII/STR/32/0627/22 | |||||||||||||||
Ö 7 | Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023 | VII/STR/32/0628/22 | |||||||||||||||
Ö 8 | Beteiligungsbericht 2022 | VII/STR/OB/0655/22 | |||||||||||||||
Ö 9 | Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr) | VII/STR/32/0660/22 | |||||||||||||||
Ö 10 | Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0683/22 | |||||||||||||||
Ö 11 | Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna | VII/STR/20/0621/22 | |||||||||||||||
Ö 12 | Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz | VII/STR/20/0613/22 | |||||||||||||||
Ö 13 | Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau | VII/STR/20/0611/22 | |||||||||||||||
Ö 14 | Ausbau des Platanenweges in Zeitz | VII/STR/20/0610/22 | |||||||||||||||
Ö 15 | Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz | VII/STR/20/0609/22 | |||||||||||||||
Ö 16 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0663/22 | |||||||||||||||
Ö 17 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0656/22 | |||||||||||||||
Ö 18 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0657/22 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Für das Flurstück 1007 teilweise der Flur 2 der Gemarkung Theißen und den in der Anlage 2 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 97 – Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen – der Stadt Zeitz aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
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30.08.2022 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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31.08.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Für das Flurstück 1007 teilweise der Flur 2 der Gemarkung Theißen und den in der Anlage 2 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 97 – Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen – der Stadt Zeitz aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Für das Flurstück 1007 teilweise der Flur 2 der Gemarkung Theißen und den in der Anlage 2 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 97 – Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen – der Stadt Zeitz aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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15.09.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
Ö 26 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Für das Flurstück 1007 teilweise der Flur 2 der Gemarkung Theißen und den in der Anlage 2 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 97 – Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen – der Stadt Zeitz aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Hr. Forner hat die Sitzungsreihe, wegen möglicher Befangenheit, verlassen und nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 19 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0658/22 | |||||||||||||||
Ö 20 | Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“ | VII/STR/65/0664/22 | |||||||||||||||
Ö 21 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0665/22 | |||||||||||||||
Ö 22 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0666/22 | |||||||||||||||
Ö 23 | Baumpaten-Programm | VII/STR/65/0672/22 | |||||||||||||||
Ö 24 | Bürgerbaum-Programm | VII/STR/65/0674/22 | |||||||||||||||
Ö 25 | Aufwandsentschädigungen | VII/STR/BM/0668/22 | |||||||||||||||
Ö 26 | Sachstand zur aktuellen Situation in der Städtepartnerschaftsarbeit (Stand: August 2022) | VII/STR/40/0677/22 | |||||||||||||||
Ö 27 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | II/STR/STR/0548/22-1 | |||||||||||||||
Ö 28 | Anfragen | ||||||||||||||||
N 29 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 30 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 07.07.2022 | ||||||||||||||||
N 31 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0688/22 | |||||||||||||||
N 32 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0659/22 | |||||||||||||||
N 33 | Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 34 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 35 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 36 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||