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Tagesordnung - 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019     STR/0012/19  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019  
STR/0003/19  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0101/19  
Ö 10  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0102/19  
Ö 11  
Vorgriff auf Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0152/20  
Ö 12  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu überplanmäßigen Personalaufwendungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/10/0147/20  
Ö 13  
Verkaufsoffene Sonntage 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0082/19  
Ö 14  
Parkordnung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0118/19  
Ö 15  
Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0119/19  
Ö 16  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0120/19  
Ö 17  
2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0122/19  
Ö 18  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA  
VII/STR/65/0098/19  
Ö 19  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz 2. BA  
VII/STR/65/0099/19  
Ö 20  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Hauptstraße Nonnewitz incl. Kurze Straße  
VII/STR/65/0100/19  
Ö 21  
Aufhebung der haushaltswirschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Gutenbergstraße  
VII/STR/65/0103/19  
Ö 22  
Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße  
VII/STR/65/0105/19  
Ö 23  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Richard-Wagner-Straße  
VII/STR/65/0106/19  
Ö 24  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Senefelder Straße  
VII/STR/65/0107/19  
Ö 25  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße  
VII/STR/65/0108/19  
Ö 26  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser obere Liebknechtstraße 1. BA  
VII/STR/65/0109/19  
Ö 27  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser grundhafter Ausbau Neue Straße/Nordstraße  
VII/STR/65/0110/19  
Ö 28  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz  
VII/STR/65/0111/19  
Ö 29  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Stadtumbau Ost – Schützenstraße Zeitz 1. BA  
VII/STR/65/0112/19  
Ö 30  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen  
VII/STR/65/0113/19  
Ö 31  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser Liebknechtstraße, 2. BA  
VII/STR/65/0114/19  
Ö 32  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße in Zeitz  
VII/STR/65/0115/19  
Ö 33  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz  
VII/STR/65/0116/19  
Ö 34  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung  
VII/STR/65/0117/19  
Ö 35  
Investitionsmaßnahme Zeitz-Schützenplatz, 1. Bauabschnitt (Schießgrabenstraße), Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0134/20  
Ö 36  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenplatz, 2. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0135/20  
Ö 37  
Investitionsmaßnahme Nonnewitz - Hauptstraße, Erneuerung Regenwasserkanal  
VII/STR/75/0136/20  
Ö 38  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Musikerviertel, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0137/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 2.174.200 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 219.210 EUR und ist für das Jahr 2021 geplant.

 

   
    29.01.2020 - Betriebsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 2.174.200 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 219.210 EUR und ist für das Jahr 2021 geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1

 

   
    05.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 38 - abgelehnt BESCHLUSS: VII/STR/75/0137/20   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0137/0502/20

Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 2.174.200 EUR.

 

Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 219.210 EUR und ist für das Jahr 2021 geplant.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

  1

Nein-Stimmen:

25

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Nicolai)

Beschlussvorlage abgelehnt.

Ö 39  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Liebknechtstraße, 1. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0138/20  
Ö 40  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Neue Straße / Nordstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0139/20  
Ö 41  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Feldstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0140/20  
Ö 42  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenstraße, Umbau Schachtgerinne  
VII/STR/75/0141/20  
Ö 43  
Investitionsmaßnahme Theißen - Ertüchtigung Sandberg  
VII/STR/75/0142/20  
Ö 44  
Beitritt zum Verein "Partnerschaftskomitee Zeitz e.V." Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0133/20  
Ö 45  
Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0132/20  
Ö 46  
Prüfung zum Erwerb von Geschäftsanteilen der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH & CoKG Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0146/20  
Ö 47  
Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0128/20  
Ö 48  
Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0131/20  
Ö 49  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 50     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 51     Abstimmung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019    
N 52     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 53     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 54  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 55  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 56  
Schließung der Sitzung