Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017 | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0504/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Beteiligungsbericht 2017 | VI/STR/OB/0520/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0483/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017 | VI/STR/20/0525/17 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017 | VI/STR/63/0502/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 in den Städtebauförderprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellung für das Programmjahr 2017 im „Städtebaulichen Denkmalschutz“, Stand 30.01.2017
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat. |
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| 22.02.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 in den Städtebauförderprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellung für das Programmjahr 2017 im „Städtebaulichen Denkmalschutz“, Stand 30.01.2017
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.03.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 in den Städtebauförderprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellung für das Programmjahr 2017 im „Städtebaulichen Denkmalschutz“, Stand 30.01.2017
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat. Abstimmungsergebnis:
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| 23.03.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/63/0502/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/63/0502/2303/17:
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 in den Städtebauförderprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellung für das Programmjahr 2017 im „Städtebaulichen Denkmalschutz“, Stand 30.01.2017
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0478/16 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017 | VI/STR/65/0479/16 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0497/17 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz | VI/STR/65/0498/17 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | 2. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) | VI/STR/14/0505/17 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Verkaufsoffene Sonntage 2017 | VI/STR/32/0499/17 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Verkaufsoffene Sonntage | VI/STR/32/0500/17 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 23 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017 | ||||||||||||||||||
| N 24 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Personalentscheidungen bei den Stadtwerken Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0535/17 | |||||||||||||||||
| N 27 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||