Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	50. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 16.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019		STR/0054/19
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Beteiligungsbericht 2019		VI/STR/OB/0964/19
Ö 10	Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019		VI/STR/20/0970/19
Ö 11	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA		VI/STR/32/0951/19
Ö 12	Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz		VI/STR/OB/0960/19
Ö 13	Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz		VI/STR/32/0952/19
Ö 14	Ausbau der Rasberger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0928/19
Ö 15	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße Johannisteich in Zeitz		VI/STR/65/0929/19
Ö 16	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz		VI/STR/65/0939/19
Ö 17	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz		VI/STR/65/0942/19
Ö 18	Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0940/19
Ö 19	Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0941/19
Ö 20	Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0943/19
Ö 21	1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0961/19
Ö 22	Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen		VI/STR/40/0924/19
Ö 23	Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz		VI/STR/65/0946/19
Ö 24	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 25	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 26	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019
N 27	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 28	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 29	Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2019 bis 31.07.2020	VI/STR/40/0945/19
N 30	Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0959/19
N 31	Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL	VI/STR/STR/0965/19
N 32	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 33	Schließung der Sitzung