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Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019  
STR/0054/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0964/19  
Ö 10  
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0970/19  
Ö 11  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0951/19  
Ö 12  
Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz
VI/STR/OB/0960/19  
Ö 13  
Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0952/19  
Ö 14  
Ausbau der Rasberger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0928/19  
Ö 15  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße „Johannisteich“ in Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0929/19  
Ö 16  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0939/19  
Ö 17  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0942/19  
Ö 18  
Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0940/19  
Ö 19  
Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0941/19  
Ö 20  
Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0943/19  
Ö 21  
1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0961/19  
Ö 22  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0924/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

   
    15.04.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    24.04.2019 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.04.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.04.2019 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    16.05.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/924/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0924/1605/19:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 23  
Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz
VI/STR/65/0946/19  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019    
N 27     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 28     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 29     Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2019 bis 31.07.2020   VI/STR/40/0945/19  
N 30     Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0959/19  
N 31     Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL   VI/STR/STR/0965/19  
N 32     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 33     Schließung der Sitzung