Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019 | STR/0054/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beteiligungsbericht 2019 | VI/STR/OB/0964/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/20/0970/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA | VI/STR/32/0951/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz |  |
VI/STR/OB/0960/19 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0952/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau der Rasberger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VI/STR/65/0928/19 | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße „Johannisteich“ in Zeitz | |
VI/STR/65/0929/19 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | |
VI/STR/65/0939/19 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz | VI/STR/65/0942/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
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| 16.04.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“. Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung. Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig. Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 17.04.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 16.05.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0942/19 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0942/1605/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VI/STR/65/0940/19 | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VI/STR/65/0941/19 | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VI/STR/65/0943/19 | ||||||||||||||||
| Ö 21 | 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0961/19 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VI/STR/40/0924/19 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz | |
VI/STR/65/0946/19 | ||||||||||||||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 26 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2019 | ||||||||||||||||||
| N 27 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 28 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 29 | Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2019 bis 31.07.2020 | VI/STR/40/0945/19 | |||||||||||||||||
| N 30 | Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0959/19 | |||||||||||||||||
| N 31 | Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL | VI/STR/STR/0965/19 | |||||||||||||||||
| N 32 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 33 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||